23.05.2019 – Patentamt 100

By | 22/05/2019

Das Patentamt entstand zusammen mit dem estnischen Staat. Am 23. Mai 1919 wurde durch eine Verordnung des Handels- und Industrieministeriums der Republik Estland ein Beamter für Patentangelegenheiten ernannt. Dieser Tag zählt als Beginn des rechtlichen Schutzes für industrielles Eigentum in der Republik Estland und damit auch als Geburtsdatum des Patentamtes. Das erste Patentgesetz galt ab 1921 und bildete die Grundlage für die Arbeit des Patentamtes bis zum Zweiten Weltkrieg. Im Sommer 1940, nach der Besetzung und Annexion Estlands durch die Sowjetunion, wurde das Patentamt aufgelöst. Aus den nachfolgenden Jahrzehnten gibt es nicht besonders viele Angaben zum rechtlichen Schutz industriellen Eigentums in Estland. Mitte der sechziger Jahre begann man zwar unter der Ägide des Erfindungskomitees der UdSSR sich mit Problemen des Erfindertums zu befassen, eine besondere Institution hierfür gab es in Estland aber nicht. Am 3. Dezember 1991 nahm das Patentamt seine Tätigkeit wieder auf.
Das Patentamt ist eine Regierungsstelle, die in Estland industriellem Eigentum rechtlichen Schutz verleiht. Unternehmer und Erfinder werden beraten und das öffentliche Bewusstsein für geistiges Eigentum erhöht, um so Innovation und Wirtschaft zu stärken und die Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Unternehmertum zu fördern.
Die bisherigen Generaldirektoren des Patentamtes waren:
Hans Ahven – 1920–1921;
Oskar Aarmann – 1921–1940;
Matti Päts – 1992–2015.
Seit 2015 ist Margus Viher Generaldirektor des Patentamtes.

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